Demokratische Vielfalt braucht Zusammenarbeit statt Zersplitterung.
„Allein kann man Aufmerksamkeit erzeugen. Gemeinsam kann man Mehrheiten gewinnen – und wirklich etwas verändern.“
In den vergangenen Jahren sind in Deutschland immer wieder neue Parteien und politische Bewegungen entstanden. Zuletzt wurde in meiner Geburtsstadt Plettenberg die Partei „Bürgerauftrag Deutschland“ gegründet.
Grundsätzlich begrüße ich es, wenn Menschen Verantwortung übernehmen, sich politisch engagieren und neue Ideen entwickeln. Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger nicht nur kritisieren, sondern selbst aktiv werden.
Die Entstehung neuer Parteien ist jedoch auch ein Warnsignal. Sie zeigt, dass sich viele Menschen von den etablierten Parteien nicht mehr ausreichend vertreten fühlen und das Vertrauen in die bisherige Politik verloren haben.
Auch ich bin derzeit parteilos. Nicht, weil ich Parteien grundsätzlich ablehne oder politische Zusammenarbeit für falsch halte. Ich bin parteilos, weil ich mich aktuell in keiner Partei mit der notwendigen Breite meiner sozialen und gesellschaftspolitischen Überzeugungen wiederfinde. Mir ist es wichtig, Positionen unabhängig zu beurteilen und gute Vorschläge auch dann anzuerkennen, wenn sie aus unterschiedlichen politischen Richtungen kommen.
Parteilos zu sein bedeutet für mich deshalb nicht, allein handeln zu wollen. Im Gegenteil: Gerade die Zusammenarbeit über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg kann neue politische Lösungen ermöglichen.
Umso mehr frage ich mich, warum immer wieder neue Parteien gegründet werden, die anschließend weitgehend nebeneinander arbeiten. Ob Tierschutzpartei, Freie Wähler, BSW, Piraten oder nun Bürgerauftrag Deutschland: Viele kleinere Parteien und Bewegungen greifen berechtigte Anliegen auf. Einige von ihnen sind jedoch regional kaum vertreten, verfügen nicht überall über Landeslisten oder besitzen noch nicht die notwendigen Strukturen, um bei Wahlen realistische Erfolge erzielen zu können.
Warum kocht jeder sein eigenes Süppchen? Warum muss das politische Rad immer wieder neu erfunden werden?
Viele dieser Parteien und Bewegungen sprechen ähnliche Menschen an: Bürgerinnen und Bürger, die sich von der bisherigen Politik nicht mehr vertreten fühlen und sich eine soziale, bürgernahe und pragmatische Alternative wünschen. Wenn diese Kräfte getrennt antreten, verteilen sich Stimmen, engagierte Mitglieder und finanzielle Mittel auf zahlreiche kleine Organisationen. Am Ende scheitern viele an fehlenden Strukturen oder an der Fünfprozenthürde.
Wer Deutschland tatsächlich verändern möchte, benötigt nicht nur gute Ideen, sondern auch politische Mehrheiten. Deshalb sollten kleinere Parteien und unabhängige Bewegungen viel stärker miteinander sprechen. Gemeinsame Listen, Wahlbündnisse oder eine übergreifende politische Plattform könnten Kräfte bündeln, ohne dass jede Organisation ihre eigene Identität vollständig aufgeben müsste.
Neue Parteien sind ein wichtiges Zeichen demokratischer Vielfalt. Aber Vielfalt muss nicht zwangsläufig Zersplitterung bedeuten.
Ich bleibe derzeit parteilos und unabhängig. Gleichzeitig bin ich offen für die Zusammenarbeit mit Menschen und politischen Kräften, die soziale Verantwortung übernehmen, pragmatische Lösungen entwickeln und das Gemeinsame über persönliche Eitelkeiten stellen.
Denn allein kann man Aufmerksamkeit erzeugen. Gemeinsam kann man Mehrheiten gewinnen – und wirklich etwas verändern.
Ralf Bornemann – parteilos und unabhängig
Persönliche Stellungnahme von Ralf Bornemann – Sozial- & Schuldnerberater | Coach & Mediator – ohne politisches Amt und ohne Bindung an eine Partei.